Kundgebung: Für Demokratie und Menschenrechte - gegen die rechtsextreme AfD!
Länderparlamenten und dem Bundestag in Gefahr.
Deshalb rufen wir unter dem Motto:
Die AfD Nienburg-Schaumburg hat jetzt mit der Einrichtung eines Wahlkreisbüros für den rechtsextremen Bundestagsabgeordneten
Micha Fehre aus Hannover in der Nienburger Innenstadt einen weiteren Schritt nach rechts gemacht. Fehre ist erklärter Anhänger von Björn Höcke und wird dem vermeintlich aufgelösten Höcke-Flügel zugerechnet.
Wir wollen die Normalisierung dieser rechtsextremen Partei in Nienburg nicht schweigend hinnehmen.
Begründung:
Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft, weil sie gegen drei Grundprinzipen
des Grundgesetzes aktiv ist. Darüber hinaus liegen aus journalistischen und zivilgesellschaftlichen Recherchen ausreichend Informationen und Belege über die Menschenfeindlichkeit der AfD vor.
Wir fürchten um die Grundprinzipien unserer Demokratie:
1. Menschenrechtsorientierung
2. Rechtsstaatsprinzip
3. Demokratieprinzip
Zugleich befürchten wir einen Anstieg von Hass, Hetze und rechter Gewalt durch die Präsenz der AfD in der Nienburger Innenstadt.
Deshalb rufen wir unter dem Motto:
Für Demokratie und Menschenrechte – gegen die rechtsextreme AfD! zu einer Kundgebung
am 11. Oktober um 15:00 Uhr mit Musik und vielen Aktionen bis 18:00 Uhr in der Langen Straße in Nienburg auf.
Der Aufruf wird unterstützt von:
